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Steinbrück bewertet SPD-Reformpläne skeptisch

© Deutscher Bundestag / Photothek / Thomas Koehler

01.07.2011

SPD Steinbrück bewertet SPD-Reformpläne skeptisch

Berlin – Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück lehnt Teile des Plans der SPD-Spitze zur Reform der Partei ab. „Ich bin nicht dafür, dass Nichtmitglieder über Personalfragen mitentscheiden“, sagte Steinbrück nach einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ am Donnerstagabend bei einem Vortrag an der Universität Greifswald. Eine solche Beteiligung von Nichtmitgliedern sei „missbrauchanfällig“, so der SPD-Politiker.

Steinbrück argumentierte, Nichtmitglieder sollten in derlei Fragen allenfalls um eine „Bewertung“ oder „Präferenz“ gebeten werden; entscheiden aber sollten sie nicht. Er verwies in diesem Kontext auf die Praxis zur Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die schleswig-holsteinische Landtagswahl.

Steinbrück begrüßte die Pläne der SPD-Spitze, Kandidaten für öffentliche Ämter von den Parteimitgliedern nominieren zu lassen. Eine Übernahme der Kanzlerkandidatur seiner Partei schließt Steinbrück nicht aus. „Was diese Personalien angeht, wird sich das irgendwann zurechtrütteln“, sagte Steinbrück.

Angesprochen auf eine mögliche Rückkehr als Finanzminister äußerte sich Steinbrück zurückhaltend: „Das ist eine hypothetische Frage. Sie stellt sich nicht.“ Steinbrück ging kritisch mit der SPD ins Gericht. „Es gibt eine Funktionärsebene, die sich anmaßt, die Basis zu sein, obwohl sie es nicht ist. Zumindest in meiner Partei“, sagte er.

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