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Gefangener in US-Lager Guantanamo

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11.12.2014

Steinbach US-Folterbericht für Aufarbeitung und Neuanfang nutzen

Obama lege den Grundstein für eine Aufarbeitung und einen Neuanfang.

Berlin – Erika Steinbach, Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sieht Bericht über die Folterpraxis der CIA nach dem 11. September 2001 als Grundstein für eine Aufarbeitung und einen Neuanfang.

Der Folterbericht zeige, „dass in den USA inzwischen die politischen Mechanismen funktionieren, die dieses Vorgehen kritisch überdenken und nun Licht in das dunkle Kapitel bringen wollen“, erklärte Steinbach am Donnerstag.

„Präsident Obama legt damit den Grundstein für eine Aufarbeitung und einen Neuanfang. Amerika übt Selbstkritik und bekennt sich so zu den Werten, die im Krieg gegen den Terror leider viel zu lange gelitten haben.“

Der Bericht des US-Geheimdienstausschusses über die Folterpraxis des US-Geheimdienstes CIA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sei erschütternd: „Er zeigt, dass die USA im Kampf gegen den Terrorismus einen Weg beschritten haben, der dem Ansehen des Landes und der Glaubwürdigkeit der Werte der internationalen Staatengemeinschaft erheblichen Schaden zugefügt hat“, so Steinbach.

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