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11.09.2010

Steinbach hält neue konservative Partei für möglich

Berlin – Das CDU-Bundesvorstandsmitglied Erika Steinbach hält die Gründung einer konservativen Partei neben der Union für möglich. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ erklärte sie, „dass jemand, der sich mit etwas Charisma und Ausstrahlung auf den Weg begeben würde, eine neue, wirklich konservative Partei zu gründen, die Fünf-Prozent-Hürde spielend überspringen würde“.

Mit der CDU-Führung ging Steinbach, die auch Präsidentin des Bundes der Vertriebenen ist, hart ins Gericht. Die Partei habe im Umgang mit Thilo Sarrazin die „elementare strategische Fehlentscheidung getroffen, gemeinsam mit der Linken auf den Mann einzudreschen“. Stattdessen hätte man deutlich machen müssen: „Was Sarrazin anspricht, ist unser Thema“. In einer Demokratie sollten „Denk und Sprechverbote nicht möglich“ sein. Es sei bedenklich, dass man inzwischen angegriffen werde, wenn man „simple Fakten benennt“.

Auf die Frage, ob sie selbst die Gründung einer konservativen Partei anstrebe, sagte Steinbach der „Welt am Sonntag“: „Ich bin Mitglied der CDU. Und ich versuche meine Parteifreunde davon zu überzeugen, dass ein politischer Kurswechsel nicht verkehrt wäre“. Viele Unions-Abgeordnete lebten konservative Werte. „Aber nach außen werden sie verschleiert, verbrämt, nicht ausgesprochen“, sagte Steinbach. Die Union dürfe sich „nicht den Ton der linken Schickeria“ zu Eigen machen.

Steinbach griff auch Kanzlerin Angela Merkel an. Die CDU-Chefin sei zwar „bei Sachthemen immer sehr offen. Unser politische Weg ist jedoch leider strategisch falsch“. Kritik aus auch eigenen Reihen, sie hätte mit Bemerkungen zur Mobilmachung Polens im März 1939 die deutsche Kriegsschuld relativieren wollen, wehrte Steinbach ab. „Niemand leugnet die deutsche Kriegsverantwortung, die uns bis heute beschwert“ sagte Steinbach. Sie erwarte aber „mehr innerparteiliche Solidarität“, wenn Mitglieder des Bundes der Vertriebenen von Grünen und Linken im Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen angegriffen würden.

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