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Pegida-Demo

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21.10.2015

Stegner Pegida-Organisatoren sind Fall für Verfassungsschutz

„Die Rechtsradikalen bei Pegida stehen außerhalb unserer Gesellschaft.“

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht in der Pegida-Bewegung einen Fall für den Verfassungsschutz. „Zu prüfen wäre beispielsweise, ob die Organisatoren von Pegida verfassungsfeindlich agieren“, sagte Stegner der „Welt“.

Er zeigte sich überzeugt, dass die „Saat von Pegida“ als rechter Terror gegen Flüchtlingsheime und Ausländer blühe. „Die Rechtsradikalen bei Pegida stehen außerhalb unserer Gesellschaft“, so der SPD-Vize. „Mit Deutschland haben die nichts zu tun, nicht mal mit Dresden, wie die vielen Gegendemonstranten für eine bunte weltoffene Stadt gezeigt haben“, sagte Stegner weiter.

Straftaten, die dort begangen und vorbereitet werden, müssten mit allen Mitteln des Rechtsstaates verfolgt und bestraft werden.

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