newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Stefan Mappus lehnt Volksentscheid zu Stuttgart 21″ ab
© dts Nachrichtenagentur

Stefan Mappus lehnt Volksentscheid zu “Stuttgart 21″ ab

Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) lehnt einen Volksentscheid zum umstrittenen Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ weiter ab. „Wir halten uns an die Verfassung, die keinen Volksentscheid vorsieht“, sagte Mappus der „Rheinischen Post“. Gleichzeitig kritisierte der erst im Februar gewählte Ministerpräsident die Vorgängerregierung unter Günther Oettinger. Er habe das Projekt ja übernommen, sagte Mappus, „und festgestellt, dass dazu viel zu wenig kommuniziert worden ist“.

Deshalb wolle er nun „gut, klar und sachlich über dieses Generationenprojekt informieren“. Dabei glaube er, auch „Stuttgart 21“-Skeptiker überzeugen zu können. „Die Mehrheit der Bevölkerung und auch der Skeptiker ist offen gegenüber guten Argumenten der Befürworter, hat aber beispielsweise Sorgen vor Gigantismus.“

21.10.2010 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Högl Veteranentag „wird sicherlich heute beschlossen“

Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »