newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Stefan Mappus lehnt Volksentscheid zu Stuttgart 21″ ab
© dts Nachrichtenagentur

Stefan Mappus lehnt Volksentscheid zu “Stuttgart 21″ ab

Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) lehnt einen Volksentscheid zum umstrittenen Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ weiter ab. „Wir halten uns an die Verfassung, die keinen Volksentscheid vorsieht“, sagte Mappus der „Rheinischen Post“. Gleichzeitig kritisierte der erst im Februar gewählte Ministerpräsident die Vorgängerregierung unter Günther Oettinger. Er habe das Projekt ja übernommen, sagte Mappus, „und festgestellt, dass dazu viel zu wenig kommuniziert worden ist“.

Deshalb wolle er nun „gut, klar und sachlich über dieses Generationenprojekt informieren“. Dabei glaube er, auch „Stuttgart 21“-Skeptiker überzeugen zu können. „Die Mehrheit der Bevölkerung und auch der Skeptiker ist offen gegenüber guten Argumenten der Befürworter, hat aber beispielsweise Sorgen vor Gigantismus.“

21.10.2010 © dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

SPD Bas plädiert für Strategiewechsel der Impfkampagne

Bärbel Bas, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, plädiert für einen Strategiewechsel in der Impfkampagne. Im ARD-Mittagsmagazin sagte sie am Dienstag: "Es braucht eine andere Kampagne, es braucht aufsuchende Angebote". In ihrer Stadt, in Duisburg, fahre ...

Trendbarometer Union sinkt auf 23% – SPD steigt auf 19%

Starke Bewegungen zeigt das RTL/ntv-Trendbarometer in dieser Woche bei den Parteiwerten: Gegenüber der Vorwoche fällt die Union um drei Prozentpunkte auf 23 Prozent. Die SPD gewinnt drei Prozentpunkte und erreicht mit 19 Prozent den besten Wert seit April 2018. Die ...

Scholz Corona-Tests „ab Herbst“ kostenpflichtig

Coronavirus Schäuble drängt Stiko zu Impfempfehlung für Kinder ab 12 Jahren

Ernst Impfen um Schulen offen zu lassen

Schäuble Corona-Einschränkungen bald nur noch für Nichtgeimpfte

Kanzlerpräferenz Laschet verliert 6 Prozentpunkte

Trendbarometer CDU/CSU fällt auf 26 Prozent – Grüne wieder über 20 Prozent

Zentralrat Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben

SPD-Rechtsexperte Einschränkungen für Nicht-Geimpfte höchst bedenklich

SPD-Pflegebeauftragte Einrichtungen auf Katastrophenschutz überprüfen

SPD-Sportpolitikerin Olympische Spiele nicht verantwortbar und nicht fair

CDU Brok fordert Wohncontainer für Flutopfer

Grüne Hofreiter attackiert Union wegen Klimaschutz-Streit

Steigende Inzidenzen Lauterbach wirft Bundesregierung Untätigkeit vor

Kühnert Ampel-Koalition möglich

Nach Flut-Katastrophe Grüne fordern Reform der Schuldenbremse

Bundeswehr Middelberg und Mazyek fordern muslimische Seelsorger

Unwetter-Katastrophen NRW-Innenminister Reul fordert Sirenen-Pflicht

Flutkatastrophe Union warnt vor voreiligen Schuldzuweisungen

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »