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Frank-Walter Steinmeier

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02.04.2015

Statement Steinmeier erleichtert über Lösung im Atomstreit

Die Vereinbarung sei ein großer und entscheidender Schritt nach vorne.

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich erleichtert über die Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm geäußert.

„Ich bin froh, und ich bin erleichtert, dass wir uns nach tage- und nächtelangen, harten und wirklich schwierigen Verhandlungen mit dem Iran auf Eckpunkte für eine abschließende Vereinbarung verständigt haben“, erklärte Steinmeier in einem Statement.

Die Vereinbarung sei ein großer und entscheidender Schritt nach vorne. Allerdings müsse die Vereinbarung noch zu einem internationalen Abkommen vertieft werden, dafür seien jetzt drei Monate Zeit.

Der Kompromiss umfasse eine Verpflichtung des Iran, sein Atomprogramm für bis zu 25 Jahre einer internationalen Aufsicht zu unterwerfen, zudem müssten innerhalb der ersten zehn Jahre zwei Drittel der bestehenden Anreicherungskapazitäten unter Aufsicht stillgelegt und 95 Prozent des angereicherten Urans verdünnt oder ins Ausland gebracht werden. Forschungen und Entwicklungen in atomarer Technik seien nur unter strikter Aufsicht gestattet.

„Das mit Iran vereinbarte Transparenz-Regime ist beispiellos in Intensität und Laufzeit“, so der Außenminister. Zudem könnten bei Verstößen die internationalen Sanktionen umgehend wieder in Kraft gesetzt werden.

Steinmeier lobte die harte über zehn Jahre dauernde Arbeit der Diplomaten, der Atomstreit sei der „erste und einzige Konflikt“ im Mittleren Osten, dessen Entschärfung gelinge.

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