Stahlkrise SPD-Europaabgeordneter fordert mehr Härte gegen China
Lange: EU muss Strafmaßnahmen in der Hand behalten
Osnabrück – Im Handelsstreit mit China fordert der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), ein härteres Vorgehen der EU zum Schutz der europäischen Stahlindustrie. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte Lange: „Wir brauchen ein scharfes Schwert.“ Die EU dürfe nicht die Instrumente aus der Hand geben, um sich gegen Billigangebote aus China zu wehren.
Am Dienstag berät das EU-Parlament über die Frage, ob die EU China den Status als Marktwirtschaft verleihen sollte. Lange ist dagegen und sagte: „Es darf kein bedingungsloses Ja geben. Europas muss mehr Härte gegen China zeigen.“
Der Sozialdemokrat forderte weitergehende Schritte. Brüssel müsse Anti-Dumping-Maßnahmen gegen chinesischen Billigstahl schneller umsetzen. Die EU-Kommission müsse das Recht bekommen, auch ohne Klage von betroffenen Unternehmen aktiv werden und höhere Strafzölle verhängen zu dürfen als bislang. Lange kritisierte: „Europa ist zu langsam und zu lasch.“ Der SPD-Politiker glaubt, dass der Streit anders nicht zu lösen ist: „Es besteht die Gefahr eines Handelskrieges.“
Mitte Dezember läuft eine Übergangsregelung aus, dann muss die EU eine Entscheidung über die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft treffen. Seit Jahren leidet die europäische Stahlindustrie darunter, dass China seine Stahlindustrie staatlich subventioniert und Billigstahl nach Europa verkauft.
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