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Eva-Lohse-2012

© Immanuel Giel / CC BY-SA 3.0

23.12.2015

Unterkunftskosten durch Flüchtlingszuzug Städtetag fordert komplette Übernahme durch Bund

Präsidentin Lohse beziffert die zusätzlichen Ausgaben auf bis zu 1,5 Milliarden Euro.

Osnabrück – Nach Ansicht der Städte sollte der Bund komplett die zusätzlichen Unterkunftskosten im Hartz-IV-System übernehmen, die durch den Flüchtlingszuzug entstehen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) bezifferte Städtetags-Präsidentin Eva Lohse diese zusätzlichen Ausgaben für die Kommunen auf 800 Millionen bis 1,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr.

Die durch Flüchtlinge bedingten höheren Unterkunftskosten dürften nicht bei den Städten hängen bleiben, forderte Lohse, denn die Kommunen erfüllten bereits viele Aufgaben bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. „Wir erwarten deshalb, dass der Bund diese Ausgaben nicht zur zu gut einem Drittel trägt, sondern zu hundert Prozent“, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen.

Nach Einschätzung des kommunalen Spitzenverbandes nimmt voraussichtlich die Zahl der Hartz-IV-Bezieher 2016 um durchschnittlich 272.000 bis 326.000 erwerbsfähige Personen und ihre Kinder zu.

Die Schätzung der Ausgaben von bis zu 1,5 Milliarden Euro beruhe darauf, dass viele Menschen wahrscheinlich noch nach ihrem Asylverfahren längere Zeit in den Flüchtlingsunterkünften oder anderen Übergangslösungen bleiben müssten, solange keine günstigen Mietwohnungen am Wohnungsmarkt frei seien.

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