Städtebund Diesel-Gipfel muss Durchbruch für Verkehrswende bringen
Es gehe um weit mehr als um einzelne Fahrverbote.
Berlin – Nach Ansicht des Städte- und Gemeindebunds muss von dem Anfang August geplanten „Nationalen Forum Diesel“ mit Vertretern von Bund, Ländern und Autobranche das Signal einer deutschlandweiten Verkehrswende ausgehen.
„Der Dieselgipfel am 2. August muss den Durchbruch bringen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Es gehe um weit mehr als um einzelne Fahrverbote in bestimmten Städten. „Auf dem Spiel steht nicht weniger als der Automobil- und Wirtschaftsstandort Deutschland und damit auch eine große Anzahl von Arbeitsplätzen.“
Ganz im Sinne des Verursacherprinzips seien die Hersteller in der Pflicht, verlorenes Vertrauen der Verbraucher „nachhaltig wieder herzustellen“, sagte Landsberg. „Wir brauchen eine schnelle Nachrüstung für die betroffenen Dieselfahrzeuge, und die Kosten müssen die Hersteller übernehmen.“ Hier sei Eile geboten. „Die Umrüstungen müssen schnell erfolgen, damit Fahrverbote, die die Bürger und auch den Lieferverkehr im Alltag maßgeblich beeinträchtigen, generell vermieden werden können.“
Gleichzeitig muss aus Sicht Landsbergs die Verkehrswende „beherzt angegangen“ werden. So müssten Politik und die Automobilindustrie den Transformationsprozess zur Elektromobilität deutlich schneller vorantreiben. „Unter einer Verkehrswende sind zudem auch der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, die Stärkung der Fahrradinfrastruktur und möglichst viel Anreize zu verstehen, um den Individualverkehr in den Innenstädten zu reduzieren“, fügte der Städtebund-Geschäftsführer hinzu.
Überdies müsse durch „konsequente“ Digitalisierung und den Bau von Umgehungsstraßen sichergestellt werden, dass der Verkehr „deutlich verflüssigt“ werde. „Auch das sind wichtige Maßnahme gegen die Feinstaubbelastung“, sagte Landsberg.
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