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Flüchtlings Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark

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05.02.2016

Städte- und Gemeindebund NRW Bis zu zwei Millionen neue Flüchtlinge 2016

„Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, gibt sich selber auf.“

Düsseldorf – Angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen rechnet der Städte- und Gemeindebund NRW damit, dass in diesem Jahr zwei Millionen weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden.

Für Nordrhein-Westfalen wären das rund 400.000 Menschen, sagte der Hauptgeschäftsführer der Organisation, Bernd Jürgen Schneider, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Eine solche Anzahl sei von den Kommunen nicht zu verkraften.

Schneider appellierte an den Bund, „die nationale Karte“ zu ziehen. Deutschland müsse wissen, wer ins Land will. „Wir sollten diejenigen abweisen, die keinen Pass haben oder aus sicheren Drittstaaten kommen. So ist es ja auch im Dublin-Abkommen geregelt“, sagte Schneider. Er fügte hinzu: „Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, gibt sich selber auf.“

Zugleich forderte er mehr finanzielle Anstrengungen für arme Länder, um die Fluchtursachen zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang befürworte er eine Steuererhöhung oder einen „Flüchtlings-Soli“.

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