Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

20.07.2011

Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverband pocht auf Bonn-Berlin-Gesetz

Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor einem Komplettumzug des Ministeriums von Bonn nach Berlin gewarnt.

„Es gibt ein Bonn-Berlin-Gesetz, in dem steht, dass es auch in der Stadt Bonn ministerielle Aufgaben im Bereich Verteidigung geben muss“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Dem muss Rechnung getragen werden. Ich kann mir im Übrigen nicht vorstellen, dass der Minister etwas anstrebt, was nicht im Sinne des Gesetzes ist.“

Allerdings sei davon auszugehen, dass er das Gesetz „großzügig auslegen“ werde. Kirch betonte: „Wenn jemand etwas grundlegend anderes haben will als das, was das Gesetz vorsieht, dann muss er das Gesetz ändern.“

Zuvor hatte sich bereits der Personalrat des Hauses kritisch an de Maizière gewandt.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/stadt-anzeiger-bundeswehrverband-pocht-auf-bonn-berlin-gesetz-24019.html

Weitere Nachrichten

Erde

© NASA / Apollo 17 Crew / gemeinfrei

Studie Pariser Klimaziele nur mit unpopulären Maßnahmen erreichbar

Wenn Deutschland seine nationalen Selbstverpflichtungen beim Klimaschutz einhalten will, muss die Bundesregierung laut einer Studie des Umweltbundesamtes ...

Erde Mond

Die Erde vom Mond aus gesehen © NASA / Bill Anders / gemeinfrei

Bedford-Strohm Dynamik von Paris nicht aufzuhalten

Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm glaubt trotz des angekündigten Austritts der USA aus dem Übereinkommen von Paris weiter an den Erfolg des ...

Anton Hofreiter

© über dts Nachrichtenagentur

Grüne Hofreiter kritisiert Trumps Entscheidung gegen Pariser Abkommen

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump gegen das Pariser Klimaabkommen als ...

Weitere Schlagzeilen