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20.07.2011

Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverband pocht auf Bonn-Berlin-Gesetz

Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor einem Komplettumzug des Ministeriums von Bonn nach Berlin gewarnt.

„Es gibt ein Bonn-Berlin-Gesetz, in dem steht, dass es auch in der Stadt Bonn ministerielle Aufgaben im Bereich Verteidigung geben muss“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Dem muss Rechnung getragen werden. Ich kann mir im Übrigen nicht vorstellen, dass der Minister etwas anstrebt, was nicht im Sinne des Gesetzes ist.“

Allerdings sei davon auszugehen, dass er das Gesetz „großzügig auslegen“ werde. Kirch betonte: „Wenn jemand etwas grundlegend anderes haben will als das, was das Gesetz vorsieht, dann muss er das Gesetz ändern.“

Zuvor hatte sich bereits der Personalrat des Hauses kritisch an de Maizière gewandt.

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