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US-Drohne des Typs MQ-1 Predator

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26.06.2013

Staatssekretär Schmidt Drohnen keine Gefahr für Weltfrieden

„Unkontrollierte James-Bond-Anwendungsszenarien“ seien ausgeschlossen.

Berlin – Der Staatsekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Christian Schmidt (CSU), verteidigt in einem Beitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ den militärischen Einsatz von Drohnen: Nicht Drohnen seien eine „Gefahr für den Weltfrieden“, sondern „die asymmetrischen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts“. Daher plädiert Schmidt für neue Regeln, die sich die Völkergemeinschaft bei der Bekämpfung dieser asymmetrischen Bedrohungen geben solle. Die Anwendung des bisherigen Kriegsvölkerrechts auf Drohneneinsätze sei allerdings „ohne Probleme möglich“. Man verspiele dadurch auch nicht automatisch „unser humanitäres Erbe“, so Schmidt weiter.

Der öffentlichen Debatte über den Einsatz von Drohnen unterstellt Schmidt eine „erschreckende Undifferenziertheit“: Dass Drohnen bedenkenloser eingesetzt würden, sieht er als nicht bewiesen an. „Auch bei ferngelenkten Waffen gibt es immer jemanden, der am Bedienpult sitzt und Befehle gibt“, so der 55-Jährige. „Unkontrollierte ,James-Bond-Anwendungsszenarien`“ seien ausgeschlossen. Zudem eigneten sich Drohnen „weder zur Massenvernichtung, noch verschärfen sie per se die Bedrohung für die Zivilisation“.

Der Beitrag von Christan Schmidt ist eine Antwort auf den Beitrag „Töten aus sicherer Distanz“ der Grünen-Politikerin Antje Vollmer, der am 20. Juni 2013 in der „Zeit“ erschien. Darin kritisiert Vollmer den Einsatz von Drohnen scharf, da er in eine Spirale „endloser Gewalt“ führe.

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