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Staatsrechtler wirft S21 mangelnde Legitimation vor

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13.08.2011

Stuttgart 21 Staatsrechtler wirft S21 mangelnde Legitimation vor

Es sei keine „Verantwortlichkeit für das Gesamtvorhaben erkennbar“.

Berlin – Der Staatsrechtler Oliver Lepsius, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, hat dem gesamten Bahnprojekt Stuttgart 21 mangelnde Legitimität und Demokratiedefizite vorgeworfen: „Nutzen und Legitimation sind fraglich“, sagte der Rechtsprofessor im Gespräch mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Es sei keine „Verantwortlichkeit für das Gesamtvorhaben erkennbar, deshalb, sagte Lepsius, „kann das Gesamtprojekt so nicht legitimiert werden“.

Ein Aufschnüren des Gesamtpaktes, wie etwa der Vorschlag des Schlichters Heiner Geißler zur Trennung von Kopf- und Tiefbahnhof vorsieht, könne das Projekt nicht mehr retten, „weil es dann zerbräche“.

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