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Verteidigungsministerium

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07.05.2015

Spitzel-Affäre um G36 Bartels kritisiert Verteidigungsministerium

„Umbau von Ministerium und Beschaffungsapparat ist noch nicht zu Ende.“

Berlin – Das Eingeständnis von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), wonach sich der G36-Hersteller im Jahr 2013 wegen der öffentlichen Kritik an dem Gewehr an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gewandt haben soll und dabei von einem hochrangigen Beamten ihres Hauses unterstützt worden sein soll, sorgt für Unruhe in der Koalition.

„Der MAD ist nicht dafür da, die Bundeswehr gegen Presse und Öffentlichkeit abzuschirmen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe). „Insofern verbieten sich solche Überlegungen im Ministerium.“

Allerdings habe es, so Bartels weiter, „nach allem, was wir wissen, auch keinen Missbrauch des MAD für diese Zwecke gegeben“. Klar sei aber auch, fügte der SPD-Politiker mit Blick auf von der Leyen hinzu: „Der von der neuen Hausspitze begonnene Umbau von Ministerium und Beschaffungsapparat ist noch nicht zu Ende.“

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