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05.07.2012

CDU Spitze lädt alle Mitglieder zu Regionalkonferenzen

Auf den Foren wird es keine Themenvorgabe geben.

Berlin – Die CDU will vor dem Bundesparteitag Anfang Dezember die Stimmung an der Basis ausloten und mögliche Konflikte vorab bereinigen. Die Partei lädt ihre Mitglieder deshalb nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) in den nächsten Tagen zu insgesamt sechs Regionalkonferenzen. Diese sollen zwischen 8. Oktober und 13. November stattfinden und bis auf Bayern alle Bundesländer abdecken.

Auf den Foren wird es keine Themenvorgabe geben, die Eurokrise dürfte aber im Mittelpunkt der Debatten stehen. Parteichefin Angela Merkel und ihr Generalsekretär Hermann Gröhe wollen an allen Veranstaltungen teilnehmen.

Wegen der Zuspitzung der Euro-Krise rumort es derzeit in vielen Basisgliederungen der CDU. Am vergangenen Freitag verfehlte die Koalition mit ihren Abgeordneten bei allen drei Abstimmungen zum neuen europäischen Rettungsschirm ESM die Kanzlermehrheit.

Die Regionalkonferenzen sollen in Düsseldorf (8. Oktober), Fulda (10. Oktober), Potsdam (15. Oktober), Schwerin (29. Oktober), Bad Fallingbostel (5. November) und Ludwigshafen (13. November) stattfinden. An ihnen dürfen alle Mitglieder teilnehmen.

Generalsekretär Gröhe sagte der „Süddeutschen Zeitung“, die Regionalkonferenzen seien „ein bewährtes Forum, bei dem über alle Themen diskutiert wird, die unseren Mitgliedern unter den Nägeln brennen“. Er freue sich „auf intensive und offene Debatten, die für Parteibasis wie Parteiführung enorm wichtig“ seien.

Auch im vergangenen Jahr hatte die CDU zu mehreren derartigen Foren geladen, an ihnen nahmen Tausende Mitglieder teil. Dabei kam zur Überraschung der CDU-Führung ständig die Forderung nach Mindestlöhnen auf. Das führte – zusammen mit dem Engagement der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft – dazu, dass auf dem vergangenen Parteitag in Leipzig ein Antrag zu Lohnuntergrenzen verabschiedet wurde.

Beim Parteitag Anfang Dezember in Hannover steht die Neuwahl der gesamten Führung auf der Tagesordnung. Es wird erwartet, dass statt des ehemaligen Bundesumweltministers Norbert Röttgen der neue nordrhein-westfälische Landeschef Armin Laschet zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wird. CDU-Chefin Angela Merkel und ihre anderen Stellvertreter – Volker Bouffier, Ursula von der Leyen und Annette Schavan – werden voraussichtlich im Amt bestätigt.

Inhaltlich soll vor allem über die Frage diskutiert werden, wie der Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt und der Wohlstand auch im 21. Jahrhundert gesichert werden kann. Dazu ist auch ein Leitantrag geplant.

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