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Angela Merkel knabbert an Fingernägeln

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12.05.2015

Spionage-Affäre SPD fordert Erklärung von Merkel

Die Kanzlerin müsse endlich ihre Verantwortung ernst nehmen.

Berlin – Die SPD erhöht in der Spionage-Affäre den Druck auf die Union und fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Erklärung zu den jüngsten Enthüllungen. „Die Öffentlichkeitsarbeit des Kanzleramts zum Thema eines angeblich geplanten No-Spy-Abkommens mit den USA war nach allem, was öffentlich bekannt geworden ist, zumindest haarscharf neben der Wahrheit“, sagte der SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem „Handelsblatt“.

Für das Bundeskanzleramt und deren Chefs trage die Bundeskanzlerin seit nunmehr zehn Jahren die politische Verantwortung. „Wenn Geheimdienste ein unkontrolliertes Eigenleben entwickeln“, so Stegner weiter, „wird das für die Demokratie gefährlich.“

Deshalb sei nun Aufklärung in der Sache „ohne Ansehen der Personen nach Auffassung der SPD aus ganz grundsätzlichen Erwägungen für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat zwingend geboten und somit auch im ureigenen Interesse der Union und der Frau Bundeskanzlerin“.

Auch die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, sieht die Kanzlerin in der Pflicht, für Aufklärung zu sorgen. „Angela Merkel muss sich erklären. Die neueste Enthüllung bezüglich des No-Spy-Abkommens ist ein weiterer Erschütterungsschlag für das Vertrauen in die Kanzlerin“, sagte Uekermann dem „Handelsblatt“.

Die Kanzlerin müsse endlich ihre Verantwortung ernst nehmen und detailgenau aufklären, was passiert sei und was nicht und auch was sie gewusst habe und was nicht. „Schweigen und wegducken als Strategie“ werde scheitern, so Uekermann.

Der SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel verteidigte das Vorgehen von Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel in der Affäre. „Wenn der Vorwurf der Wirtschaftsspionage mithilfe deutscher Dienste im Raum steht, kann der Wirtschaftsminister nicht schweigen“, sagte Schäfer-Gümbel dem „Handelsblatt“.

Gabriel stelle sich zu Recht vor die Unternehmen und die Arbeitnehmer. „Es ist das Recht der Unternehmen und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erfahren, ob sie ausspioniert wurden. Vollumfängliche Aufklärung ist das Gebot der Stunde.“

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