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Sigmar Gabriel

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16.01.2014

SPD Gabriel mahnt Investitionen in Industrie an

Der Jahreswirtschaftsbericht wird in Kürze vorgestellt.

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) offenbart sich im Jahreswirtschaftsbericht 2014 als Freund der Industrie, bekennt sich zu einem „klaren staatlichen Ordnungsrahmen“ und rechnet für 2014 mit einem Beschäftigungsanstieg – gleichzeitig pocht er auf höhere Investitionen von Unternehmen und dem Staat. Das geht aus dem Schreiben, das dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) vorliegt, hervor, mit dem Gabriel den Bericht an diesem Mittwoch in die Ressortabstimmung im Bundeskabinett gab.

Es ist das erste Mal, dass der SPD-Chef in seiner neuen Ministerrolle grundsätzlich Position bezieht. Der Jahreswirtschaftsbericht wird in Kürze vorgestellt.

„Der industrielle Sektor ist der Kern des deutschen Wirtschaftsmodells. Ohne einen starken industriellen Sektor, der ohne eine dynamische Entwicklung industrienaher Dienstleistung gar nicht möglich ist, wären der Wohlstand, die Wettbewerbsfähigkeit und das hohe Beschäftigungsniveau in Deutschland nicht denkbar“, schreibt Gabriel.

Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bleibe notwendig, sie dürfe aber nicht zu Lasten dringender Investitionen gehen, heißt es in Gabriels Brief weiter. Das niedrige Investitionsniveau ist nach seiner Ansicht Grund dafür, dass es „noch keine Sicherheit eines selbsttragenden Aufschwungs“ gibt.

Gabriel rechnet für 2014 mit einem „nochmaligen Beschäftigungsanstieg“. Er plädiert für „flexible, atmende Arbeitsmärkte und Arbeitszeitmodelle“. Die Flexibilität müsse aber auf tariflich gesicherten Standards aufsetzen und den Beschäftigten Planungssicherheit ermöglichen.

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