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Patriot-Abwehrraketen

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09.12.2012

"Patriot"-Einsatz in der Türkei SPD will Zustimmung überdenken

Bisher gebe es nur Spekulationen über den Einsatz.

Berlin – Die SPD stellt ihre Zustimmung für die Stationierung von „Patriot“-Abwehrsystemen in der Türkei in Frage. „Es gibt keinen Automatismus, wir brauchen in der kommenden Woche verbindliche Antworten, bevor wir ja sagen können“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Bisher gebe es nur Spekulationen über den Einsatz, es werde ein „eigenartiges Spiel“ gespielt.

Über das Mandat soll am kommenden Freitag im Bundestag diskutiert werden. Es sieht vor, ab Anfang 2013 bis zu 400 Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu stationieren. Sie sollen zusammen mit anderen Nato-Verbündeten mit „Patriot“-Abwehrsystemen und Awacs-Aufklärungsflügen den Luftraum über der Türkei sichern.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung des Mandats ist allerdings, so heißt es in Regierungskreisen, dass die Türkei volle Unterstützungsleistungen bei Verpflegung oder Unterkunft erbringt. Das sei aber noch nicht sicher: „Abschließende Zusagen der Türkei können noch nicht vorliegen, da die Detailplanungen in der Nato vor allem hinsichtlich der Einsatzorte noch nicht abgeschlossen sind“, sagt ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

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