Verteidigungsausgaben SPD will mit Biden zu neuem Maßstab kommen
„Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet.“
Berlin – Angesichts des erwarteten Festhaltens an höheren deutschen Verteidigungsausgaben durch einen US-Präsidenten Joe Biden hat sich die SPD dafür ausgesprochen, zu einem neuen Maßstab zu gelangen.
„Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet“, sagte SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Dies würde bedeuten, dass man in der Rezession abrüste und bei Wirtschaftswachstum aufrüste, erläuterte Walter-Borjans.
Außerdem komme es darauf an, was alles als Verteidigungsausgaben zähle. In den USA flössen auch Mittel aus dem Verteidigungsministerium in die Entwicklung von Quanten-Computern. „Ich hätte nichts gegen massive Forschungsförderung in diesem Bereich auch bei uns“, erklärte der SPD-Chef. „Aber die Diskussion über zwei Prozent vom BIP für völlig unterschiedlich abgegrenzte Ausgaben halte ich für Unsinn“, unterstrich Walter-Borjans.
Er plädierte dafür, die Diskussion zu versachlichen. „Maßstab muss sein, wie Sicherheit in der Welt gewährleistet werden kann“, schlug der SPD-Vorsitzende vor. Dazu gehörten auch die Ausgaben für internationale Entwicklungszusammenarbeit.
09.11.2020 - newsburger.de