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Angela Merkel

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

21.09.2014

SPD will Fragestunde reformieren Kanzlerin soll Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort stehen

„Die Fragenkultur im Bundestag muss besser und lebendiger werden.“

Berlin – Die SPD-Fraktion will die Fragestunde im Bundestag reformieren. Eine entsprechende Initiative kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) an.

„Die Fragenkultur im Bundestag muss besser und lebendiger werden“, sagte er der Zeitung. „Deshalb wäre es gut, wenn die Bundeskanzlerin und die Minister in der Fragestunde des Bundestages direkt befragt werden können – mit Anwesenheitspflicht.“ Die sei auch ein Beitrag gegen die zunehmende Wahlmüdigkeit.

Als Vorbild nannte Oppermann die Fragestunde des britischen Unterhauses. „Da geht es sehr konkret zur Sache. Ein offener Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung ist attraktiver als das Verlesen vorbereiteter Erklärungen.“

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