Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen

© über dts Nachrichtenagentur

22.01.2013

Gesetz SPD will Betreuungsgeld stoppen

Initiative soll in den Bundesrat eingebracht werden.

Berlin – Die SPD will das bereits beschlossene Betreuungsgeld mit einem neuen Gesetz stoppen. Nach Informationen von „Handelsblatt-Online“ soll eine entsprechende Initiative von einem der SPD-geführten Bundesländer in den Bundesrat eingebracht werden. Dies soll frühestens nach der Wahl von Stephan Weil (SPD) zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen geschehen. Danach müsste sich der Bundestag mit dem Gesetz befassen.

Das Gesetz soll nach „Handelsblatt“-Informationen zwei Punkte umfassen: die Rücknahme des von Schwarz-Gelb beschlossenen Gesetzes sowie Investitionen in den Ausbau der Kindertagesstätten und Ganztagsschulen. In der Länderkammer haben die von SPD oder Grünen geführten Länder eine klare Mehrheit, wenn beide Parteien in Niedersachsen die Regierung übernehmen.

Ab August sollen Eltern Geld erhalten, die für ihre Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr keinen Kita-Platz oder eine staatlich bezahlte Tagesmutter in Anspruch nehmen. Vorgesehen ist ein Betreuungsgeld von zunächst 100 Euro, später 150 Euro im Monat.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-will-betreuungsgeld-stoppen-59275.html

Weitere Nachrichten

Peer Steinbrück

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Seeheimer verurteilen Steinbrücks Schulz-Kritik

Auch der konservative Flügel innerhalb der SPD, der Seeheimer Kreis, zu dem sich auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück zählte, weist dessen Kritik am ...

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

Bierzelt-Rede Merkel kritisiert USA nach G7-Gipfel scharf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem G7-Gipfel auf Sizilien die US-Regierung scharf kritisiert. Die Zeiten, in denen Deutschland sich auf andere ...

Cem Özdemir

© über dts Nachrichtenagentur

Grüne Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch

Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden ...

Weitere Schlagzeilen