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SPD will auf Gauck als Kandidat nicht beharren

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18.02.2012

Wulff-Nachfolge SPD will auf Gauck als Kandidat nicht beharren

Sozialdemokraten gegen Politiker aus dem aktuellen Kabinett.

Berlin – Die SPD will in den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren früheren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, werben, auf ihrem Vorschlag aber nicht beharren. Die SPD halte Gauck “weiterhin für das höchste Amt im Staate geeignet”, sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der “Bild am Sonntag”.

Allerdings gelte auch, dass die Sozialdemokraten “nicht mit absoluten Vorfestlegungen in die Gespräche um die Wulff-Nachfolge gehen werden”. Ein Kabinettsmitglied als Kandidat lehnte Gabriel hingegen erneut ab.

Die SPD habe in der Bundesversammlung keine eigene Mehrheit und deshalb habe Gauck nur eine Chance, wenn auch CDU/CSU und FDP ihn mittragen, sagte der SPD-Vorsitzende, der bereits nach der Rücktrittserklärung Wulffs am Freitag den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler als SPD-Favoriten ins Spiel gebracht hatte.

Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte Gauck am Freitag für die Wulff-Nachfolge vorgeschlagen. Gauck war bei der Bundespräsidentenwahl 2010 gegen Wulff angetreten und diesem schließlich im dritten Wahlgang unterlegen.

Gabriel sagte am Samstag im Deutschlandfunk, es sei allerdings auch kein Geheimnis, dass der frühere CDU-Umweltminister Klaus Töpfer in der SPD “hohe Sympathie genießt”.

Der SPD-Chef bekräftigte seine Ablehnung gegenüber einem Mitglied des Bundeskabinetts als Wulff-Nachfolger. Es sei nur schwer vorstellbar, dass ein aktiver Kabinettspolitiker die Voraussetzungen erfülle, um dem Amt des Bundespräsidenten wieder den nötigen Respekt zu verschaffen. Das könne nur eine Persönlichkeit leisten, die mit der unmittelbaren politischen Konfrontation der Parteien nichts zu tun habe.

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