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Volkswagen-Werk

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08.08.2017

SPD Weil will VW-Aufsichtsrat bleiben

Weil verteidigte auch die Beteiligung des Landes am Volkswagen-Konzern.

Hannover – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will an seinem Aufsichtsratsmandat bei der Volkswagen AG festhalten. „Die Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung im Aufsichtsrat von Volkswagen hat sich jahrzehntelang bewährt“, sagte Weil dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Das gelte auch für die letzten Jahre.

Gemeinsam mit seinem Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD), der ebenfalls Mitglied des Aufsichtsrates ist, habe er sich „stets in besonderer Weise für die Aufklärung des Dieselskandals, für Transparenz, für das unbedingte Einhalten von Umweltregeln und für den Erhalt niedersächsischer Arbeitsplätze eingesetzt“, sagte Weil. „Das werden wir auch in Zukunft tun“, sagte der SPD-Politiker.

Weil verteidigte auch die Beteiligung des Landes am Volkswagen-Konzern. „Von der engen Verbindung zwischen dem Land Niedersachsen und der Volkswagen AG haben beide Partner in der Vergangenheit oft profitiert“, sagte er. Volkswagen sei von „überragender Bedeutung für Niedersachsen“. Nahezu eine Viertel Million Arbeitsplätze hingen direkt oder indirekt am VW-Konzern.

„Insofern ist es richtig, dass das Land Niedersachsen ein gewichtiges Wort mitzureden hat im Aufsichtsrat von Volkswagen“, sagte er. Das gelte insbesondere für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien. „Das Volkswagengesetz sichert uns einen deutlichen Einfluss namentlich auf Standortentscheidungen. Diesen Grundsatz lassen wir nicht in Zweifel ziehen“, sagte Weil.

Zuletzt waren Forderungen aufgekommen, das Verhältnis zwischen Volkswagen und dem Land Niedersachsen neu zu ordnen. So wurden in der CDU und in der FDP in Niedersachsen stimmen laut, anstatt Politikern oder Regierungsmitgliedern externe Experten als Vertreter des Landes in den Aufsichtsrat von VW zu schicken. Auch eine Veräußerung des 20-Prozent-Anteils, den Niedersachsen an VW hält, wird mitunter diskutiert.

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