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06.06.2011

SPD warnt vor Nachteilen für die Industrie bei Atomausstieg

Berlin – Die Spitze der Bundes-SPD hat vor Nachteilen für die deutsche Industrie bei einem künftigen Atomausstieg gewarnt. Parteichef Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier verlangen in einem gemeinsamen Plädoyer, die produzierenden Unternehmen im Zuge eines Ausstiegs vor Energiepreissteigerungen zu bewahren. “Eine verantwortliche Politik muss auch dafür sorgen, dass nationale Entscheidungen die Preise für Energie- und Rohstoffversorgung in der Industrie und im produzierenden Gewerbe nicht zusätzlich antreiben”, zitiert die “Süddeutsche Zeitung” aus dem Papier.

Das gelte insbesondere für Unternehmen in der Stahlindustrie, die bei ihren Bemühungen um Energie- und Kohlendioxid-Einsparungen bereits objektive Grenzen erreicht hätten. Konkret setzten sich die beiden unter anderem dafür ein, staatliche Förderung für den schnellen Bau neuer Kraftwerkskapazitäten vor allem Stadtwerken und Energie-Genossenschaften zur Verfügung zu stellen. Das erhöhe den Wettbewerb auf dem von vier Großunternehmen bestimmten deutschen Energiemarkt und sorge damit dafür, dass die Preise tendenziell fielen.

Auch müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass eine unabhängige Stelle permanent die Kosten der Energiewende kontrolliere und dafür sorge, dass Industriebetriebe und verarbeitendes Gewerbe vor ungebührlichen Belastungen durch Energie- und Umweltabgaben geschützt würden, hieß es.

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