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Verteidigungsministerium

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18.08.2015

SPD Vorsitzender des Verteidigungsausschusses will höheren Wehretat

„Wir werden zweifellos mehr Geld benötigen.“

Berlin – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), verlangt eine Erhöhung des Verteidigungsetats. „Wir werden zweifellos mehr Geld benötigen“, sagte Hellmich der „Welt“. Die von der Bundesregierung beschlossenen Mehrausgaben in Höhe von acht Milliarden Euro bis 2019 würden nicht ausreichen: „Von dem beschlossenen Zuwachs bleiben für die verteidigungsinvestiven Ausgaben – also Gelder für Materialbeschaffung – gerade einmal 300 Millionen Euro übrig. Der überwiegende Teil wird in die steigenden Personalkosten fließen.“

Vor allem für die Behebung der Ausrüstungsmängel seien aber hohe Investitionen nötig. „Unser politisches Versprechen lautet: Wir kehren zurück zur Vollausstattung, jede Einheit soll das Material bekommen, das sie benötigt“, sagte Hellmich. Das werde nicht von heute auf morgen gelingen, „aber wir müssen das irgendwie hinbekommen. Die Weltlage ist leider so. Die Landesverteidigung hat wieder an Bedeutung gewonnen, und die Sicherheit unserer Soldaten in den Auslandseinsätzen dürfen wir auch nicht aus den Augen verlieren.“ Man zahle derzeit den Preis für Fehlentscheidungen, die sich über lange Zeit angesammelt hätten.

Hellmich begrüßte den von der Bundesregierung beschlossenen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei. „Die nachvollziehbare und vernünftige Entscheidung der Bundesregierung beendet einen Einsatz, der die Soldaten über die Maßen hinaus in Anspruch genommen hat“, sagte SPD-Politiker.

Für die Ausweitung des Einsatzes im westafrikanischen Mali verlangte er ein neues Mandat des Bundestages: „Ein Einsatz im Norden ist vom laufenden Mandat nicht gedeckt.“ Derzeit ist die Bundeswehr nur im Süden des Landes mit einer Trainingsmission engagiert. Hellmich kündigte eine schnelle Entscheidung des Bundestages an, sofern „der Verteidigungsausschuss von der Bundesregierung Anfang September über die Ergebnisse der `fact finding`-Mission unterrichtet und uns dargelegt wird, was für einen Einsatz nötig und auch darstellbar ist“.

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