SPD-Vize AfD ist mitverantwortlich für rechte Gewalt
„Beinahe jede Nacht gibt es Übergriffe auf Geflüchtete.“
Berlin – Berlin – Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verschärft die SPD noch einmal ihren Ton in der Auseinandersetzung mit der AfD.
In einem Gastbeitrag für „Tagesspiegel Causa“, das Debattenmagazin des „Tagesspiegels“, macht der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei mitverantwortlich für rechtsextreme Ausschreitungen und bezeichnet sie als „eine im Kern stramm rechtsextreme Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte“.
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
