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Bundeswehr-Soldat

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15.05.2017

SPD-Verteidigungspolitiker „Schnellstmöglich raus aus Incirlik“

„Wir sind nicht Erdogan zuliebe dort.“

Brüssel – Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. „Die Sache ist eindeutig: Das Besuchsrecht ist zwingend für eine Parlamentsarmee“, sagte Arnold den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Wir sind nicht Erdogan zuliebe dort. Deshalb gibt es nur eins: schnellstmöglich raus aus Incirlik.“

Zuvor war eine für den Dienstag geplante Reise von Bundestagsabgeordneten zu dem Luftwaffenstützpunkt von türkischer Seite abgesagt worden. Ankara hatte die Absage damit begründet, dass Deutschland türkischen Offizieren Asyl gewähre.

Es sei „absolut inakzeptabel“, dass die türkische Regierung den bereits vor Wochen angekündigten Besuch von Bundestagsabgeordneten verhindere, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. „In dieser Lage müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weitergeht.“

Der Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses, Wolfgang Hellmich, erklärte, „konkrete Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung“ würden nun in Angriff genommen.

Der CDU-Politiker Michael Brand, der an der Reise teilnehmen wollte, sagte der „Bild“ (Dienstag): „Es ist jetzt die Zeit gekommen, Entscheidungen zu treffen und zu handeln. Erdogans Kurs wird immer stärker zu einem echten Sicherheitsrisiko, auch außerhalb der Türkei. Wer im gemeinsamen Kampf gegen IS so unterirdisch mit einem wichtigen Partner wie Deutschland umgeht, dem muss endlich ein Stoppschild gesetzt werden.“

Dass es überhaupt notwendig sei, hochrangigen Offizieren der Türkei in Deutschland Asyl zu gewähren, sei nach massiven Verhaftungswellen gegen Medien, Justiz und Zivilgesellschaft das letzte nicht länger zu überhörende Alarmsignal, so der Verteidigungspolitiker. „Wer jetzt nicht handelt, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, Erdogan zu weiterer Eskalation geradezu einzuladen.“

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