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Arnold für Senkung der Mandatsobergrenze

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24.06.2011

Afghanistan Arnold für Senkung der Mandatsobergrenze

Kontingent nun bis 2014 Zug um Zug reduzieren.

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Obergrenze von 5.350 Soldatinnen und Soldaten im nächsten Afghanistan-Mandat der Bundeswehr zu senken. „Es muss sichtbar werden, dass auch wir das Kontingent nun bis 2014 Zug um Zug reduzieren“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf die jüngste Abzugsankündigung von US-Präsident Barack Obama. „Das muss sich im nächsten Mandat widerspiegeln.“ Auf eine Zahl wollte sich Arnold nicht festlegen. Die Verlängerung des Mandats durch den Bundestag steht Anfang 2012 an.

Zudem räumte er ein, dass der Afghanistan-Krieg in seiner jetzigen Form ein Fehler gewesen sei: „Aus heutiger Sicht würde man nicht mehr den Weg gehen, von außen mit einer Masse Truppen Staatlichkeit zu erzeugen. Heute würde man versuchen, die Taliban aus der Luft ein Stück weit zu schwächen und Terrorcamps zu bekämpfen.“

Der SPD-Politiker fuhr allerdings fort, diese Erkenntnis helfe nicht weiter. „Denn wir sind dort und müssen es seriös zu Ende bringen. Die afghanische Bevölkerung darf nicht den Eindruck haben, sie wird 2014 im Stich gelassen und die Brutalsten werden am Ende die Macht übernehmen.“

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