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Wolfgang Schäuble

© RudolfSimon / CC BY-SA 3.0

02.03.2015

SPD-Verteidigungsexperte Schäuble muss nicht ausgegebenes Geld aus Wehretat zurück geben

Allein im Jahr 2013 seien das rund 1,3 Milliarden Euro gewesen.

Köln – Vor einem „Überbietungswettbewerb“ in der Debatte über eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gewarnt.

Finanzminister Wolfgang Schäuble müsse „das Geld wieder herausgeben, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber nicht ausgegeben hat, weil die Industrie nicht rechtzeitig liefern konnte“, sagte der SPD-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe). Allein im Jahr 2013 seien das rund 1,3 Milliarden Euro gewesen.

Arnold begrüßte zudem die Überlegungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, weniger Panzer auszumustern als geplant. Angesichts des Konflikts mit Russland um die Ukraine sei es vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken.

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