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Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

26.10.2016

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

SPD-Verteidigungsexperte sieht Anstieg bei Rüstungsexporten unproblematisch.

Osnabrück – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte.

Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) erklärte der Bundestagsabgeordnete: „Eine Fregatte erhöht diese Summe massiv. Es ist aber durchaus in unserem sicherheitspolitischen Interesse, dass ein Land wie Algerien damit Sicherheit zur See herstellen kann.“ Die Lieferung des Kriegsschiffes in das nordafrikanische Land schlägt im Rüstungsexportbericht mit einer Milliarde Euro zu Buche.

Auch die stark angestiegene Lieferung von Munition in die USA ist dem SPD-Politiker zufolge unbedenklich: „Die USA sind Nato-Partner, und natürlich beliefern sich Nato-Partner gegenseitig mit Waffensystemen und Munition. Würden wir das nicht mehr tun, wäre das Bündnis ja letztlich am Ende.“

Arnold verweist darauf, dass bei den Kleinwaffen, „dem größten Übel dieser Welt“, die Reduktion der Zahlen voranschreite: „Das ist ausdrücklich zu begrüßen.“

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