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SPD verlangt Neuausrichtung der deutsch-russischen Beziehungen

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19.07.2011

Petersburger Dialog SPD verlangt Neuausrichtung der deutsch-russischen Beziehungen

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, hat eine Neuausrichtung der deutsch-russischen Beziehungen verlangt. „Die Menschenrechte, die gesellschaftliche Entwicklung in Russland, und was Deutschland dazu beitragen kann, sind in den letzten Jahren in den Hintergrund gerückt“, sagte Erler der „Saarbrücker Zeitung“. „Wir brauchen eine Neuausrichtung, ohne jedoch die Menschenrechte gegen eine für beide Seiten vorteilhafte wirtschaftliche Kooperation auszuspielen“.

Erler erinnerte in diesem Zusammenhang an den ehemaligen SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der im Jahr 2008 eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland angeregt habe, die auch gesellschaftliche Modernisierung einschließe. „Dieser Ansatz ist von der schwarz-gelben Bundesregierung leider nicht weiter verfolgt worden“, kritisierte Erler.

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