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SPD und Grüne kritisieren Panzertests in den Vereinigten Arabischen Emiraten

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20.07.2011

Rüstungsexport SPD und Grüne kritisieren Panzertests in den Vereinigten Arabischen Emiraten

Berlin – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die am Dienstag bekannt gewordene Erprobung von Leopard-2-Panzern in den Vereinigten Arabischen Emiraten kritisiert.

„Die Herstellerfirma setzt offensichtlich alles daran, dieses Geschäft und vielleicht auch noch andere Geschäfte auf den Weg zu bringen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf den geplanten Verkauf von 200 Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien. „Ich halte das weiterhin für falsch und mit den Rüstungs-Exportrichtlinien für nicht vereinbar. Es gibt keine Begründung, die dieses Geschäft rechtfertigt.“ Offenbar spielten kommerzielle Erwägungen dabei eine sehr bedeutende Rolle.

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erklärte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Ich fühle mich als Bundestagsabgeordneter von der Bundesregierung nicht ganz ernst genommen. Denn die Tests in den Vereinigten Arabischen Emiraten können ja nur bedeuten, dass diese Panzer in größerem Stil an den Golf geliefert werden sollen. Sonst macht die Erprobung keinen Sinn.“

Die Bundesregierung habe ihm unlängst auf eine entsprechende Anfrage geantwortet, die Erprobung einzelner Leopard-2-Panzer in Saudi-Arabien sei nicht geplant, so Ströbele. Eine Erprobung in den Vereinigten Arabischen Emiraten laufe jedoch auf das Gleiche hinaus. Denn dort herrsche ein sehr ähnliches Klima, das es in anderen Erdteilen selten gebe.

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