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14.10.2011

SPD und Grüne gründen Arbeitsgruppe

Berlin – SPD und Grüne haben zwei Jahre vor der Bundestagswahl eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet, in der sie zusammen mit Gewerkschaften, Umweltverbänden und anderen Organisationen politische Projekte diskutieren und erarbeiten wollen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Das Gremium trage den Namen „Denkwerk Demokratie“ und soll nach Angaben seiner Initiatorinnen, der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, Anfang des kommenden Jahres die Arbeit aufnehmen.

Beide Politikerinnen bestritten im Gespräch mit der Zeitung allerdings, dass das Denkwerk der unmittelbaren Vorbereitung einer neuen rot-grünen Koalition im Bund dient. „Wir wollen Alternativen zur Politik von Schwarz-Gelb entwickeln“, meinte Lemke. Nahles sagte, man wolle „jenseits von Tagespolitik und Koalitionsfragen“ über politische Zukunftsaufgaben sprechen. „Die Neoliberalen hatten es mit der Parole ,Privat vor Staat` immer einfach. Die Linke muss komplexe Antworten liefern und dafür eine gesellschaftliche Mehrheit bekommen.“ Sie betonte, das Denkwerk sei ein „Projekt von Personen, nicht von Organisationen“.

Dennoch soll dieser neue informell strukturierte Think-Tank offenkundig dazu dienen, politische Differenzen zwischen Sozialdemokraten und Grünen sowie den ihnen verbundenen Organisationen im Vorfeld der Bundestagswahl zu glätten, um Verwerfungen in einem eventuellen späteren Regierungsbündnis zu vermeiden. In der ersten gemeinsamen, von tiefgreifenden Auseinandersetzungen geprägten Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder 1998 hatten beide Seiten geklagt, man sei auf ein gemeinsames Regieren nicht vorbereitet gewesen.

In Berlin war vor einer Woche eine rot-grüne Landesregierung zuletzt auch an einem Streit über ein Autobahnprojekt in der Hauptstadt gescheitert. Die geplatzten Koalitionsgespräche wiederum hatten zu Auseinandersetzungen zwischen SPD und Grünen auch im Bund geführt. Nahles und Lemke, beide erklärte Anhängerinnen rot-grüner Koalitionen, machten deutlich, dass sie diese Kontroversen für überflüssig halten – und diese deshalb ein Ende haben sollten.

„Die Phase wechselseitiger Schuldzuweisungen ist nun vorbei“, sagte die Grünen-Geschäftsführerin. Nahles gab den Rat, sich auf die politische Arbeit zu konzentrieren statt „übereinander zu reden.“ „Ich rate bei aller Konkurrenz zwischen SPD und Grünen, die es natürlich gibt, zu mehr Gelassenheit,“ fügte sie hinzu.

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