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15.03.2010

SPD Thilo Sarrazin darf bleiben

Berlin – Der frühere Berliner Finanzsenator und jetziges Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin, darf trotz seiner Äußerungen zur Integration von Ausländern in der SPD bleiben. Das teilte die Berliner SPD heute mit, nachdem die Landesschiedskommission einen Ausschluss von Sarrazin abgelehnt hat.

Gegen das 65-jährige SPD-Mitglied wurde ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Ausschlusses eingeleitet, nachdem Sarrazin sich mehrfach abfällig über Migranten geäußert hatte. So sagte er der Zeitschrift „Lettre International“ unter anderem: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate.“ Und: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

Das Parteigericht wertete die Äußerungen zwar als provokant, aber nicht als rassistisch. Gleichzeitig ermahnte die Schiedskommission Sarrazin aber zur Zurückhaltung. Nach den umstrittenen Äußerungen wurde Sarrazin in der Bundesbank teilweise entmachtet, da er sich einem Rücktritt verweigerte.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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