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Wolfgang Thierse

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22.09.2017

SPD Thierse fürchtet Verwerfungen durch Bundestagseinzug der AfD

„Der Einzug der AfD in den Bundestag wäre ohne Zweifel ein historischer Einschnitt.“

Berlin – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) fürchtet Verwerfungen durch den erwarteten Einzug der AfD in den Bundestag.

„Der Einzug der AfD in den Bundestag wäre ohne Zweifel ein historischer Einschnitt. Zum ersten Mal seit 60 Jahren käme damit eine rechtsextremistische Partei ins deutsche Parlament“, sagte Thierse der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe).

„Diese Partei wird gewiss nicht nur von Neonazis gewählt und geprägt, sie ist eine Mischung aus konservativ, rechtspopulistisch und rechtsradikal. Ihr Erfolg würde – angesichts unserer Geschichte – sehr wahrscheinlich im Ausland mit aufmerksamer Beunruhigung wahrgenommen werden.“ Das würde dem Ruf Deutschlands als einer stabilen Demokratie „gewiss nicht nutzen“, so Thierse.

Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Die Atmosphäre im Bundestag selbst würde sich durch den AfD-Einzug vermutlich sehr ändern, wenn man sieht, was die AfD in den Landtagen tut: Hetz- und Hassreden und parlamentarische Obstruktion bestimmen ihr Verhalten.“ Es gelte die parlamentarische Demokratie „mit klarem Kopf und mit Leidenschaft“ zu verteidigen gegen die, die sie zu ihren „gefährlichen Zwecken“ nutzen wollten.

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