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25.08.2012

Altersarmut SPD streitet über Rentenniveau

„Das Rentenniveau darf nicht weiter sinken.“

Berlin – In der SPD bahnt sich ein heftiger Streit über die Rente an. Nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ fordern der Arbeitnehmerflügel, die Jungsozialisten und die Hauptstadt-SPD einen Mitgliederentscheid, um die gesetzlich vorgesehene Senkung des Rentenniveaus zu stoppen.

Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa), Klaus Barthel, sagte dem Blatt: „Über die drohende Altersarmut muss in der Partei breit diskutiert werden – ein Mitgliederentscheid ist dafür ein guter Weg. Das Rentenniveau darf nicht weiter sinken.“

Der Chef der Jusos, Sascha Vogt, erklärte: „Die Parteibasis sollte in einem Mitgliederentscheid darüber entscheiden, ob das Rentenniveau auf dem derzeitigen Stand gehalten werden soll. Die Frage, ob man auch im Alter anständig leben kann, sollte nicht in irgendwelchen Klüngelrunden entschieden werden.“

Ähnlich äußerte sich der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß: „Wenn das Rentenniveau weiter absinkt, droht vielen im Alter sozialer Abstieg und ein Leben in Armut. Deshalb ist es gut, wenn die SPD-Mitglieder in dieser wichtigen inhaltlichen Frage das letzte Wort haben.“

Die SPD-Spitze lehnt eine Festschreibung des Rentenniveaus auf dem heutigen Stand ab. Nach der von der rot-grünen Vorgängerregierung beschlossenen Rentenreform soll das Rentenniveau von derzeit rund 50 Prozent auf 43 Prozent bis zum Jahr 2030 sinken.

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