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Frank-Walter Steinmeier

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16.08.2015

SPD Steinmeier sieht „Wendepunkt“ im syrischen Bürgerkrieg

„Der Vormarsch von ISIS setzt auch die Nachbarstaaten unter Druck.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht Hoffnungen für eine Wende zum Frieden in den vom Bürgerkrieg zerrissenen Staaten Syrien und Libyen. „In Syrien kommen wir nach fünf Jahren Bürgerkrieg und mehr als 200.000 Toten an einen Wendepunkt“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“.

„Das Assad-Regime ist militärisch geschwächt. Der Vormarsch von ISIS setzt auch die Nachbarstaaten unter Druck. Auch deshalb steigt die Bereitschaft zu Kompromissen. Und die Wiener Atomvereinbarung mit Iran bringt Bewegung in die Regionaldiplomatie.“

Zum ersten Mal hätten sich US-Außenminister Kerry und sein russischer Amtskollege Lawrow mit den Golfstaaten zu Syrien-Gesprächen getroffen. Steinmeier: „Das ist noch kein Durchbruch, aber ein Aufbruch, auf den wir lange gewartet haben.“

In Libyen gebe es „nach Jahren erbitterter Auseinandersetzung gerade die Chance auf eine Regierung der nationalen Einheit“, so Steinmeier. „Käme es dazu, gäbe es wieder staatliche Autorität; dann wären große Teile Libyens nicht mehr unter dem Einfluss von organisierter Kriminalität und Schlepperorganisationen. Das würde den Flüchtlingsstrom deutlich abschwächen.“

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