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18.08.2010

SPD-Spitze einigt sich im Streit um Rente mit 67

Berlin – Die SPD-Spitze steuert auf einen Kompromiss im Streit um die Rente mit 67 zu. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ wollen SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und Generalsekretärin Andrea Nahles dem Parteipräsidium vorschlagen, den Beginn der Reform so lange auszusetzen, bis die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter zwischen 60 und 64 Jahren auf 50 Prozent gestiegen ist. Außerdem knüpft das SPD- Führungstrio die Reform an flexible Regelungen für besonders belastete Berufsgruppen.

Im Jahr 2015 soll nach dem Willen der SPD-Führung geprüft werden, ob die Voraussetzungen für die schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 bis zum Jahr 2029 geschaffen werden konnten. Gabriel, Nahles und Steinmeier wollen überdies die Parteibasis über die Korrekturvorschläge an der Rente mit 67 diskutieren lassen. Die Resonanz der Basis soll dann von einer Kommission unter der Leitung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, des ehemaligen Arbeitsminister Olaf Scholz sowie des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ottmar Schreiner, zusammengefasst werden.

Mit einem ähnlichen Verfahren hatte die SPD Führung um Gabriel zu Beginn der Wahlperiode bereits den parteiinternen Konflikt um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die Arbeitsmarktreformen entschärft. Auf diese Weise soll eine Kontroverse über die Rente mit 67 auf dem Bundesparteitag Ende September in Berlin vermieden werden.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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