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SPD signalisiert Zustimmung zu Afghanistan-Mandat

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15.12.2011

Bundeswehr SPD signalisiert Zustimmung zu Afghanistan-Mandat

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Zustimmung zum Afghanistan-Mandat der Bundesregierung signalisiert, zugleich aber die Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert, das Kontingent zwischenzeitlich aufzustocken.

„Das Mandat geht in die richtige Richtung und nimmt die Dinge auf, die unsere Fraktion haben wollte“, sagte Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Insofern kann man nur empfehlen, dem zuzustimmen.“ Er fügte allerdings hinzu: „De Maizières Äußerung, wir werden eher mehr Leute brauchen, um das Mandat umzuwandeln und abzuziehen, ist natürlich Kappes. Die Amerikaner ziehen auch ab, ohne zunächst mehr zu haben. Und man braucht keine Pioniere, um Gebäude zurück zu bauen. Man sollte stattdessen besser gucken, dass man möglichst viele Gebäude funktionsfähig der afghanischen Gesellschaft überlässt. Hier sind die Dinge nicht zu Ende gedacht.“

Der Minister hatte in der „Leipziger Volkszeitung“ erklärt, vorübergehend würden zusätzliche Kräfte benötigt, um den Anzug zu gewährleisten. Geplant sei eine Art Umzugsunternehmung. Und vielleicht müsse die Bundeswehr auch noch den Abzug befreundeter Partnerstaaten mit übernehmen.

Die außenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf das Mandat: „Das ist ein sehr, sehr langsamer Rückzug. Uns war mehr zugesagt worden.“ Zugleich mahnte sie jedoch: „Weder Deutschland noch die internationale Gemeinschaft haben einen klaren Fahrplan für die Zeit nach 2014. Man darf die Afghanen dann nicht alleine lassen.“

Ab Februar 2012 sollen statt der bis zu 5350 Soldaten nur noch maximal 4900 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Das Mandat wird heute im Bundestag erstmals diskutiert.

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