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29.09.2010

SPD signalisiert Kompromissbereitschaft bei Hartz-IV-Regelsatz

Berlin – Die SPD deutet ihre Bereitschaft zu einem Kompromiss mit der Koalition im Hinblick auf den Hartz-IV-Regelsatz an. „Wenn das Thema im Vermittlungsausschuss landen sollte, sind alle zu einem Kompromiss verpflichtet“, sagte der geschäftsführende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß der Tageszeitung „Die Welt“.

Poß nannte für den Regelsatz keine Zahlen, sagte aber: „Der Regelsatz muss fair und hoch genug bemessen sein.“ Die schwarz-gelbe Koalition und die SPD lägen „beim Thema Hartz IV im Moment noch sehr weit auseinander. Wir stehen vor einem komplexen Diskussionsprozess, in dem ich von der Regierung erwarte, dass sie sich bewegt.“

Zweifel äußerte Poß insbesondere bezüglich des Beharrens der Regierungsparteien auf dem Erhöhungsbetrag von fünf Euro. Dieser sei ein Zugeständnis an die Haushaltspolitiker und rieche nach „Trickserei“. Die SPD habe daher die entsprechenden Unterlagen angefordert und rechne „die Sache nun Cent für Cent nach“.

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