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Emmanuel Macron

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19.05.2017

SPD Schulz will sich im Wahlkampf an Macrons Kampagne orientieren

„Genauso werde ich das auch machen.“

Berlin – Der Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, will sich in seinem Wahlkampf an der proeuropäischen Kampagne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron orientieren.

„Genauso werde ich das auch machen“, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Wir brauchen einen kräftigen neuen Impuls für Europa, der auch neue Begeisterung für Europa weckt“, sagte Schulz.

Schulz forderte, die künftige EU-Haushaltspolitik mit der Flüchtlingspolitik zu verbinden. Deutschland als größter Nettozahler der EU dürfe es nicht akzeptieren, „dass große Nehmerländer wie Polen uns in der Flüchtlingsfrage im Stich lasen.“ Solidarität sei die Grundvoraussetzung für die bestehende Solidarfinanzierung.

Die Debatte über Eurobonds bezeichnete Schulz als „erledigt“. Er habe sich für den Europäischen Stabilitätsmechanismus eingesetzt. Das sei ein „Erfolgsprojekt“, sagte Schulz. Es werde in der Eurozone keine Vergemeinschaftung von Schulden geben, wohl aber gebe es eine Vergemeinschaftung von Risiken. Das sei „auch mit der Stimme von Frau Merkel“ im Europäischen Rat so beschlossen worden.

„Statt eine Phantomdebatte über eine Vergemeinschaftung zu führen, halte ich es für wichtiger, darüber zu sprechen, wie wir Wachstum und Investitionen in Europa noch besser voranbringen“, sagte Schulz. Deshalb stelle sich auch die Frage eines gesonderten Budgets für die Eurozone, wie es Macron vorgeschlagen habe.

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