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Olaf Scholz

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10.07.2015

SPD Scholz will Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären

Die Anerkennungsquoten für Länder vom Balkan seien verschwindend gering.

Berlin – In der Flüchtlingsdebatte hat sich der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz offen dafür gezeigt, weitere Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.

„Länder, die eine Beitrittsperspektive für die Europäische Union haben, können nicht gleichzeitig Länder sein, aus denen viele Flüchtlinge kommen“, sagte der Hamburger Regierungschef der „Welt“. „Deswegen werden wir uns über solche Mechanismen Gedanken machen müssen.“

Die Anerkennungsquoten für Länder vom Balkan seien verschwindend gering. „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass wir uns auf diejenigen konzentrieren, die die Fluchtgründe geltend machen können, die durch unsere Gesetze anerkannt werden“, forderte Scholz.

Der SPD-Vize bewegt sich damit auf die Union zu. Auf Drängen von CDU und CSU wurde bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Drittstaaten zu erklären. Aufgrund der weiterhin hohen Asylbewerberzahlen vom Balkan will die Union auch Albanien, das Kosovo und Montenegro in diese Kategorie einordnen.

Scholz nannte die Anschläge auf Asylbewerberheime in Deutschland „schlimm“. Er sei froh darüber, dass die Empörung über solche Taten sehr groß sei. „Wir werden in diesem Jahr wahrscheinlich mehr Flüchtlinge haben als Anfang der neunziger Jahre, bevor der damalige Asylkompromiss beschlossen wurde“, sagte er. „Die Unterstützung der Bevölkerung für das, was wir tun, ist sehr groß.“

Die wachsende Zahl der Flüchtlinge sei eine sehr große Herausforderung, „die wir aber lösen können, wenn wir alles richtig machen“, sagte Scholz. Der Bund werde den Ländern und Gemeinden mehr helfen, als das bisher geplant gewesen sei. „Wir haben mit der Bundesregierung eine Verständigung für dieses Jahr getroffen und eine strukturelle Entlastung der Länder für die Zeit danach ins Auge gefasst.“

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