Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Olaf Scholz SPD 2015

© Frank Schwichtenberg / CC BY-SA 3.0

02.08.2016

SPD Scholz gegen Einsatz der Bundeswehr im Innern

SPD-Politiker: Keine Mehrheit für Verfassungsänderung.

Hamburg – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern ausgesprochen.

Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte Scholz: „Wir haben aus gutem Grund sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden für einen solchen Einsatz der Streitkräfte.“ Wer die Hürden absenken wolle, müsste das Grundgesetz ändern, so Scholz. „Dafür gibt es keine Mehrheit.“

„Vorschläge respektlos gegenüber der Polizei“

Entsprechende Vorschläge bezeichnete der SPD-Politiker als respektlos gegenüber der Polizei. Die habe beispielsweise nach dem Amoklauf in München gezeigt, wie gut sie auf Ausnahmesituationen vorbereitet sei. Wichtig sei vielmehr, die Polizei personell wie technisch gut auszustatten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-scholz-gegen-einsatz-der-bundeswehr-im-innern-94710.html

Weitere Nachrichten

Palace of Westminster Britisches Parlament England

© Diliff / CC BY-SA 2.5

Resolutionstext Koalition will Terrorbekämpfung vom Brexit ausnehmen

Union und SPD wollen die Bekämpfung des internationalen Terrorismus vom Brexit ausnehmen. Innere und äußere Sicherheit und insbesondere die ...

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Grüne AfD-Wahlprogramm rückwärtsgewandt

Die Grünen haben das am Wochenende in Köln beschlossene AfD-Wahlprogramm als rückwärtsgewandt kritisiert. "Mit ihrem Bundestagswahlprogramm hat die AfD ...

Alice Weidel AfD 2016

© MAGISTER / CC BY-SA 3.0 DE

Alice Weidel AfD ist frühestens 2021 koalitionsfähig

Alice Weidel, eine der beiden frisch gekürten AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, sieht ihre Partei in den nächsten Jahren klar in der ...

Weitere Schlagzeilen