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Otto Schily

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15.06.2017

SPD Schily kritisiert programmatisches Profil der Grünen

Die neue Koalition in Schleswig-Holstein werde als Notlösung angesehen.

Berlin – Die gegenwärtige Schwäche der Grünen ist nach Einschätzung des einstigen Mitbegründers der Partei und späteren Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) das Ergebnis schwerwiegender politischer Fehler.

„Das programmatische Profil der Grünen ist inzwischen in vieler Hinsicht verschwommen, widersprüchlich und fragwürdig“, sagte Schily der „Bild“ (Freitag). „Eine Partei, die die Zerstörung alter Kulturlandschaften und die Gefahren für die Vogelwelt durch den massenhaften Bau von Windrädern organisiert, verliert den Anspruch der ökologischen Kompetenz.“ Der „richtige Ansatz“ der Grünen in der Agrarpolitik verliere dadurch an Glaubwürdigkeit.

Schily fügte hinzu: „Die unklaren Positionen der Grünen in der Sicherheitspolitik und Ihre überzogenen Forderungen in der Migrationspolitik sind jedenfalls aus meiner Sicht nicht geeignet, den Wahlerfolg zu steigern.“

Mit Blick auf das künftige Regierungsbündnis in Kiel ergänzte er: „Die neue Koalition in Schleswig-Holstein wird nach meinem Eindruck von den Beteiligten nicht als Modell sondern als Notlösung angesehen.“

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