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SPD Saar: Koalition mit Landes-CDU „Selbstverständlichkeit

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09.01.2012

SPD SPD Saar: Koalition mit Landes-CDU „Selbstverständlichkeit“

Berlin – Als eine parlamentarische „Selbstverständlichkeit“, aber ohne Erfolgsgarantie, sieht der saarländische SPD-Chef Heiko Maas die Bereitschaft seiner Partei, das Koalitions-Gesprächsangebot mit der Landes-CDU nach dem Bruch der Jamaika-Koalition anzunehmen.

In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Maas: „Wir wissen, dass die CDU eine große Koalition will. Ob sie eine mit der SPD bekommt, ist eine ganz andere Frage. Wir werden damit sehr verantwortlich umgehen.“

Man wolle ergebnisoffen mit der CDU ausloten, ob es auf Basis bestehender parlamentarischer Mehrheitsverhältnisse eine neue Koalition geben könne. Der entscheidende Unterschied zur Haltung der SPD auf Bundesebene, die einen fliegenden Koalitionswechsel entschieden ablehnt, sei die Erkenntnisfähigkeit der CDU, sagte Maas. „Ich sehe nicht, dass die CDU im Bund die Einsicht hat, dass eine Koalition mit der FDP auch sie runterzieht.“

Den vorläufigen Verzicht auf Neuwahlen verteidigte Maas auch gegen den Vorwurf, dass die SPD womöglich Angst vor der Linkspartei habe, für die in diesem Fall erneut der prominente Saarländer Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat antreten würde. „Wer Angst hat, darf keine Politik machen.“ Die Rolle von Lafontaine „darf man auch nicht überbewerten“, hob Maas hervor.

„In aktuellen Umfragen liegt die SPD bei 35, die Linkspartei bei gerade mal 12 Prozent. Richtig ist: Es kommt jetzt auf die SPD an, auf keinen anderen.“ Es gehe um eine tragfähige Politik und eine stabile Regierung.

Grundlage für die ergebnisoffenen Gespräche mit der CDU sei das SPD-Regierungsprogramm von 2009, so Maas. „Gibt es da keine inhaltliche Basis, wird es Neuwahlen geben.“

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