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SPD rät Wulff zur Selbstanzeige

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25.01.2012

Wulff SPD rät Wulff zur Selbstanzeige

Oppermann verlangt ein “Selbstreinigungsverfahren”.

Leipzig – Bundespräsident Christian Wulff soll sich nach dem Willen der SPD selbst anzeigen. Als ehemaliger Ministerpräsident könne Wulff beim niedersächsischen Staatsgerichtshof die Feststellung beantragen, ob er durch sein Verhalten gegen das Ministergesetz verstoßen habe, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der “Leipziger Volkszeitung” laut Vorabbericht. “Ich rate dem Bundespräsidenten zur Selbstanzeige”, sagte er.

Oppermann sagte, dieses sogenannte Selbstreinigungsverfahren könne ein letzter Versuch sein, die nach wie vor im Raum stehenden Vorwürfe zu entkräften. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse ein Interesse daran haben, dass das “Trauerspiel um den Bundespräsidenten” ein Ende habe.

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