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Martin Schulz

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01.10.2013

SPD-Politiker Schulz Ohne Mindestlohn keine Koalitionsverhandlungen

Partei fürchte sich nicht vor Neuwahlen.

Berlin – Vor den Sondierungsgesprächen von Union und SPD am Freitag, hat SPD-Politiker Martin Schulz klargestellt, dass es ohne Einigung auf einen flächendeckenden Mindestlohn nicht zu Koalitionsverhandlungen kommen werde.

Die für Freitag angesetzten Gespräche zielten zunächst nicht auf eine Koalitionsbildung ab, sondern es sollte geklärt werden, ob die beiden Parteien sich in zentralen Forderungen einigen könnten, sagte Schulz am Dienstag im Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“.

Neben der Einführung eines Mindestlohns seien für die SPD auch die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit sowie Steuererhöhungen wichtig. In allen diesen Punkten müssten Kompromisse gefunden werden.

Schulz bestärkte zudem, dass sich seine Partei nicht vor Neuwahlen fürchte, betonte jedoch, dass die Gespräche am Freitag abgewartet werden müssten.

Neben Sondierungen mit den Sozialdemokraten hat die Union auch angekündigt, Verhandlungen mit den Grünen führen zu wollen. Parallelverhandlungen seien jedoch keine Option, so Schulz in diesem Zusammenhang. „Mal hier, mal da“ werde es nicht geben, das sei seiner Einschätzung nach jedoch auch der Union klar.

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