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Dietmar Nietan

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27.07.2017

SPD-Politiker Nietan Polen könnte EU heute nicht mehr beitreten

Die Beitrittskriterien wären unter der jetzigen Regierung nicht mehr erfüllt.

Berlin – Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan (SPD), hat scharfe Kritik an der nationalkonservativen Regierung Polens geübt.

Polen könne nach heutigem Stand nicht mehr der EU beitreten, sagte Nietan den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Die Beitrittskriterien im Bereich von Justiz und Rechtsstaatlichkeit wären unter der jetzigen Regierung nicht mehr erfüllt.“

Ausdrücklich würdigte Nietan unterdessen den Widerstand des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda gegen die umstrittene Justizreform. Wenn Duda dabei bleibe, zwei von drei Teilen der Reformen seine Unterschrift zu verweigern, „dann kann er zum Helden werden“, sagte Nietan.

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