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17.09.2011

SPD-Politiker Matthias Machnig fordert indirekt Neuwahlen im Bund

Erfurt – Aufgrund der neuerlichen Streitigkeiten innerhalb der schwarz-gelben Koalition spricht sich Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) indirekt für eine Neuwahl des Bundestages aus. „Wenn diese Regierung nicht in der Lage ist, im Interesse Deutschlands und Europas Politik zu machen, sollte sie ihren Regierungsauftrag zurückgeben“, sagte Machnig der Tageszeitung „Die Welt“. Er fügte hinzu: „Dieser Bundesregierung kann man nur selbst die geordnete Insolvenz empfehlen.“

Der thüringische Wirtschafts- und Arbeitsminister, der ein Vertrauter von SPD-Chef Sigmar Gabriel ist, verlangte zudem: „Deutschland muss endlich wieder seriös und kalkulierbar regiert werden.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steuere nicht, „sie moderiert Zentrifugalkräfte“.

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