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17.08.2013

SPD-Politiker Große Koalition nicht ausschließen

„Strategische Optionen einzuschränken ist immer schlecht für eine Partei.“

Berlin – In der SPD mehren sich Warnungen davor, eine große Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. Der hessische SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Michael Roth sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Wir können unseren Wählern nicht sagen, wenn Rot-Grün nicht klappt, gehen wir auf jeden Fall in die Opposition. Strategische Optionen einzuschränken ist immer schlecht für eine Partei.“

Wenn eine Partei alle möglichen Koalitionen ausschließe, so sei das „ein Zeichen von Schwäche“. Zwar könne man als Sozialdemokrat nach dem enttäuschenden Wahlergebnis von 2009 keine große Koalition anstreben. Dennoch brauche die SPD Machtoptionen. Er rate seiner Partei daher „dringend von Auschließeritis ab“.

„Im Spektrum der demokratischen Parteien darf man keine Koalition ausschließen“, sagte der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels der F.A.S. „Allerdings ist die große Koalition die letzte aller Möglichkeiten, die wir anstreben würden“, so Bartels.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries, die in der großen Koalition von 2005 bis 2009 Justizministerin war und zum Wahlkampfteam von Peer Steinbrück gehört, brachte es auf den knappen Nenner: „Wir kämpfen für Rot-Grün, alles andere wird man nach dem 22. September sehen müssen.“

Auch der Vorschlag des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, schon zwei Tage nach der Wahl einen Parteikonvent abzuhalten, wird in der SPD mit einer großen Koalition in Verbindung gebracht.

Roth begrüßte Gabriels Vorstoß. „Die Idee, gleich nach der Wahl einen Konvent abzuhalten und die Mitglieder gegebenenfalls auch über Koalitionsoptionen jenseits von Rot-Grün entscheiden zu lassen, ist richtig. Es ist eine Reaktion auf die Kür des Kanzlerkandidaten, die von vielen als überhastet kritisiert wurde“, sagte Roth.

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